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Montag, 30. November 2009 | Falk Elstermann
FÜNF FÜR LEIPZIG – POSITIONEN DER INITIATIVE
Worauf bezieht sich unsere Forderung '5% des Kulturetats für die Freie Kultur'?
Während jeder kommunalen Haushaltsdebatte kursieren – innerhalb der Verwaltung, in der Politik und in der Öffentlichkeit – sehr unterschiedliche Angaben über die Höhe des Leipziger Kulturetats. Dies führte wiederholt zu Irritationen bei der Festlegung der Bezugsgröße für die Berechnung der Fördermittel für die Freie Kulturszene. Um dies zukünftig zu vermeiden, stellen wir unsere Position nochmals klar:
Welche Projekte sollen aus der Haushaltsstelle „1.300.700.000/0 – Zuschüsse für Vereine und Verbände“ bezuschußt werden – und welche nicht?
Nach dem Stadtratsbeschluss vom 17.09.2008, der die schrittweise Erhöhung der Fördermittel für die Freie Kulturszene bis 2013 auf 5% vom Kulturetat festschreibt, sind seitens des Kulturamtes mehrfach Kulturträger der Freien Kulturszene zugeordnet worden, die von dem genannten Beschluss nicht betroffen sind. Dadurch wird dem Stadrat und der Öffentlichkeit ein falscher (zu hoher) Anteil der Fördermittel für die Freie Kulturszene am Leipziger Kulturetat vorgetäuscht. Um dies zukünftig auszuschließen, stellen wir unsere Position nochmals klar:
1. Aus der Haushaltsstelle 1.300.700.000/0 können Einrichtungen/Projektträger bezuschußt werden, die:
2. Aus der Haushaltsstelle 1.300.700.000/0 können keine Einrichtungen/Projektträger bezuschußt werden, die:
Warum 5% und wie sollen diese erreicht werden?
Wir haben schon 2007 – zu Beginn der Kampagne „Fünf für Leipzig“ – erklärt und bekräftigen nochmals unseren Ansatz der dynamischen Bindung der Fördermittel für die Freie Kulturszene an die wirtschaftliche Situation unserer Stadt. Durch die Prozentregelung wollen wir das Solidarprinzip verankern: Geht es der Stadt wirtschaftlich gut, so fallen die Zuschüsse für unsere Arbeit höher aus. In schwierigen Zeiten können die Fördermittel sinken. Daran halten wir nach wie vor fest.
Wir haben schon 2007 – als die Mittel der Haushaltsstelle 1.300.700.000/0 noch bei ca. 1,9% des Kulturetats lagen– argumentiert und bekräftigen nochmals, dass eine Anhebung der Fördermittel für die Freie Kulturszene auf 5% des Kulturetats nur erreicht werden kann, wenn eine kontinuierliche jährliche Steigerung um 0,5 % über einen Zeitraum von 6 Jahren umgesetzt wird. Eine schnellere Erreichung des Ziels erscheint uns aufgrund der erforderlichen Strukturveränderungen innerhalb des Kulturetats unrealistisch. Die Aufhebung der Kontinuität dieses Prozesses durch die Aussetzung von Zwischenschritten für ein oder mehrere Jahre ist ebenso kontraproduktiv, weil die Kommune in der Folge durch die extreme Erhöhung des nächsten Schrittes vor eine unlösbare Haushaltssituation gestellt wird.
Leipzig am 30.11.2009
Falk Elstermann, Martin Heering
i.A. der Initiative Leipzig + Kultur