ganz aktuell:

Erklärung der Interessengemeinschaft der Landeskulturverbände in Sachsen zur geplanten Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes

Nach dem bisher vorliegenden Arbeitspapier sollen in der vorgeschlagenen Änderung des Sächsischen Kulturraumgesetzes (KRG) a) den Kulturräumen jährlich nunmehr mindestens 77.600.000 € direkt zur Verfügung gestellt werden, b) mindestens 2.100.000 € einem vom SMWK zu bewirtschaftenden ...  

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l-iz.de: Gutachten zu sächsischen Kulturräumen: Leipzig soll einsparen, Dresden baut

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dnn: Anhörung zum Kulturraumgesetz befasst sich mehr mit Mittelkürzungen im Haushaltsentwurf

aus den Dresdner Neusten Nachrichten am 17. August 2010

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VILLA startet Schulsozialarbeit

Als erstes Kulturzentrum in der Stadt bietet das Soziokulturelle Zentrum "Die VILLA" mit dem Schuljahresbeginn auch Schulsozialarbeit an. Mit der 125. Mittelschule wurde dafür einen spannender und kompetenter Partner im Brennpunkt Leipziger Osten gefunden. Ca. ein Drittel der Schüler ...  

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l-iz: FDP zur Leipziger Skala-Debatte - Zu wenige Vorschläge des Kulturbürgermeisters sind wirklich durchdacht

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l-iz.de: Ein wenig Licht im Dunkel um die Leipziger Skala - Skadi Jennike findet klärende Worte

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l-iz.de: Der Kulturbürgermeister und das Schauspiel - Pause für die Skala im Gespräch

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mephisto 97,6: Stadt plant Kürzungen im Kulturbereich - Die Stadt will im Kulturbereich rund eine Million Euro einsparen.

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Leipziger Internet-Zeitung: 'Leipzigs Kulturbürgermeister Michael Faber im Interview, Teil 2: Spinnerei, Oper, Kürzungsdebatte'

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Leipziger Internet-Zeitung: 'Leipzigs Kulturbürgermeister Michael Faber im Interview, Teil 1: Fünf Prozent und das Centraltheater'

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Verwaltung will 2010 bei Freier Kulturszene kürzen


Nachdem es zwei Jahre lang bergauf ging mit den Fördermitteln für die Freie Kulturszene, weist der aktuelle Verwaltungsvorschlag eine Kürzung der kommunalen Zuschüsse für freie Kulturhäuser, Initiativen und Künstler aus.

Damit legt die Verwaltung zum wiederholten Male einen Fördervorschlag vor, der den Stadtratsbeschluss zur schrittweisen Erhöhung der Fördermittel für die Freie Szene Kultur auf 5% vom Kulturetat nicht umsetzt. Die Frage ist, welche  Interessen die Verantwortlichen im Kulturamt eigentlich vertreten, wenn sich jedes Jahr eine Kürzung für die Szene im ersten Verwaltungsvorschlag findet – und diese noch dazu gut versteckt wird.

Eine Besonderheit des Verwaltungsvorschlages ist, dass die reale Kürzung verschleiert und durch Haushaltstricks als Erhöhung dargestellt wird. Was 2008 mit dem Versuch begann, den steigenden Finanzbedarf der stadteigenen DOK-Leipzig GmbH aus dem Topf der Freien Kulturszene zu bedienen (damals ging es um 50.000 €), und sich 2009 fortsetzte mit der Zuordnung des Forum Thomanum zur Freien Szene (60.000 €), findet im Entwurf für 2010 seinen vorläufigen Höhepunkt, indem wiederum das Forum Thomanum der Freien Szene zugeordnet wird und darüber hinaus 6 Einrichtungen mit eigener Haushaltsstelle in die Berechnung einbezogen werden.

Durch diese Haushaltstricks wird die Fördersumme für die Freie Kulturszene um fast 463.000 € hochgeschwindelt. Real ergibt sich jedoch eine Absenkung der Förderung um 1,1% gegenüber dem Vorjahr.

Dies hat eine Stagnation bei der Institutionellen Förderung (+ 2,6%) und einen massiven Abbau der Projektförderung (- 10,5%) zur Folge.

Im Anhang haben wir die Entwicklung der Fördermittel für die Freie Kulturszene seit 2007 dargestellt und die Falschwidmungen im aktuellen Verwaltungsvorschlag kenntlich gemacht.
 
Wie erste Gespräche mit Leipziger Stadträten zeigten, funktioniert diese Taktik – bisher. Alle wähnten sich auf einem guten Kurs bei der Umsetzung ihres Ratsbeschlusses und waren zutiefst erstaunt, als sie die Fakten hinter dem Vorschlag der Kulturverwaltung erkannten.
 
Um die Transparenz städtischer Förderpolitik zu erhöhen und zukünftig Verschleierungen –  z.B. durch Falschwidmungen wie im aktuellen Verwaltungsvorschlag – auszuschließen, hat die Initiative Leipzig + Kultur ein Positionspapier erarbeitet, das die Grundlagen und Konsequenzen des Ratsbeschlusses IV/A HP 38.02/08 vom 17.09.2008 zusammenfasst (siehe Anhang).
 
Wir fordern das Kulturdezernat auf, seinen Verwaltungsvorschlag zur Förderung der Freien Szene Kultur vom 15. Januar 2010 zurückzuziehen und umgehend im Sinne des Ratsbeschlusses IV/A HP 38.02/08 zu überarbeiten.  


Downloads zu diesem Thema:

2010-02-01_Fakten_zur_Leipziger_Kulturfoerderung_2010.pdf1.1 M

2010-02-01_Positionspapier_Leipzig_Kultur.pdf766 K

2010-02-01_Pressemitteilung_Leipzig___Kultur.pdf187 K