ganz aktuell:
Bei den Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen sollen ca. 5,5 Mio. Euro eingespart werden
02. März 2010: – Arbeitsplätze gehen verloren – Kinder und Jugendliche werden allein gelassen – Träger fordern Korrekturen – alles dazu
Sachsen kündigt Kahlschlag bei Jugendarbeit an
09. Februar 2010: Um ein Viertel will das Land Sachsen seine Förderung für die Jugendhilfe zusammenstreichen. Besonders hart wird es die Kommunen treffen: Bisher gab es pro Jugendlichen knapp 15 Euro an die Kommunen, die das Geld zur Finanzierung ihrer Jugendhilfeprojekte verwendete. Im diese Jahr will Sachsen nur ... alles dazu
Stadträte stehen zu ihrem Wort
09. Februar 2010: Finanzausschuss beschließt eine Zuschusserhöhung für die Freie Kulturszene um 300.000 € gegenüber dem Vorschlag des Kulturamtes. Mit seinem Beschluss vom letzten Wochenende hat der Fachausschuss Finanzen des Leipziger Stadtrates eine wichtige Kurskorrektur vorgenommen. Nachdem das Kulturamt am ... alles dazu
Verwaltung will 2010 bei Freier Kulturszene kürzen
02. Februar 2010: Nachdem es zwei Jahre lang bergauf ging mit den Fördermitteln für die Freie Kulturszene, weist der aktuelle Verwaltungsvorschlag eine Kürzung der kommunalen Zuschüsse für freie Kulturhäuser, Initiativen und Künstler aus. Damit legt die Verwaltung zum wiederholten Male einen Fördervorschlag vor, ... alles dazu
Kreuzer| Wer konserviert, verliert
01. Dezember 2009: Interview des Kreuzers mit dem Leipziger Kulturbürgermeister Michael Faber über Falschzitate, seine Pläne mit der Freien Szene und über das Centraltheater alles dazu
Initiative Fünf für Leipzig - Konkretisiert ihre Position
30. November 2009: FÜNF FÜR LEIPZIG – POSITIONEN DER INITIATIVE Worauf bezieht sich unsere Forderung '5% des Kulturetats für die Freie Kultur'? Während jeder kommunalen Haushaltsdebatte kursieren – innerhalb der Verwaltung, in der Politik und in der Öffentlichkeit – sehr unterschiedliche Angaben ... alles dazu
Kulturpolitische Mitteilungen | Kleine Geschichte einer kulturpolitischen Kampagne
15. November 2009: Artikel der Zeitschrift der Kulturpolitischen Gesellschaft über die Zukunftskampagne "5 für Leipzig". alles dazu
VILLA zählt Nutzer
12. November 2009: Das Soziokulturelle Zentrum "Die VILLA" hat jetzt die Ergebnisse ihrer diesjährigen Nutzeranalyse vorgelegt. In der 44. Kalenderwoche vom 26. Oktober bis 1. November 2009 wurden dazu die Besucher aller Angebote im Haus befragt. Die VILLA hatte in dieser Woche 1.315 Besucher. Das ergibt ... alles dazu
Stadt veröffentlicht Entwurf des Haushaltsplanes 2010
02. November 2009: Die Stadt Leipzig hat den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2010 veröffentlicht. Demnach sind für die freie Kultur 3.279.250 Euro eingeplant. (Siehe: "Haushaltsstelle 700/000/0" im Haushaltsplan auf Blatt 405 oder in der pdf-Datei hhp-entwurf_2010_band_2 auf der Blatt 296) Die ... alles dazu
VILLA startet neues Theater-Jahresprojekt
02. Oktober 2009: ALG II-Bezieher können an dieser einmaligen Arbeitsgelegenheit noch teilnehmen. Im Soziokulturellen Zentrum "Die VILLA" hat ein neues Theaterprojekt begonnen. In den nächsten 12 Monaten werden 30 Arbeitslose gemeinsam Stücke in den Genres Figurentheater und Schauspiel erarbeiten. ... alles dazu
Initiative Fünf für Leipzig - Konkretisiert ihre Position
Montag, 30. November 2009 | Falk Elstermann
FÜNF FÜR LEIPZIG – POSITIONEN DER INITIATIVE
Worauf bezieht sich unsere Forderung '5% des Kulturetats für die Freie Kultur'?
Während jeder kommunalen Haushaltsdebatte kursieren – innerhalb der Verwaltung, in der Politik und in der Öffentlichkeit – sehr unterschiedliche Angaben über die Höhe des Leipziger Kulturetats. Dies führte wiederholt zu Irritationen bei der Festlegung der Bezugsgröße für die Berechnung der Fördermittel für die Freie Kulturszene. Um dies zukünftig zu vermeiden, stellen wir unsere Position nochmals klar:
- Als kommunaler Kulturetat werden die Gesamtausgaben für den Kulturbereich innerhalb des Verwaltungshaushaltes der Stadt Leipzig bezeichnet.
- Mit dem Begriff „Fördermittel für die Freie Szene Kultur“ ist im Sinne des Ratsbeschlusses (HP 38.02/08) vom 17.09.2007 die Haushaltsstelle „1.300.700.000/0 – Zuschüsse an Vereine und Verbände“ gemeint.
Welche Projekte sollen aus der Haushaltsstelle „1.300.700.000/0 – Zuschüsse für Vereine und Verbände“ bezuschußt werden – und welche nicht?
Nach dem Stadtratsbeschluss vom 17.09.2008, der die schrittweise Erhöhung der Fördermittel für die Freie Kulturszene bis 2013 auf 5% vom Kulturetat festschreibt, sind seitens des Kulturamtes mehrfach Kulturträger der Freien Kulturszene zugeordnet worden, die von dem genannten Beschluss nicht betroffen sind. Dadurch wird dem Stadrat und der Öffentlichkeit ein falscher (zu hoher) Anteil der Fördermittel für die Freie Kulturszene am Leipziger Kulturetat vorgetäuscht. Um dies zukünftig auszuschließen, stellen wir unsere Position nochmals klar:
1. Aus der Haushaltsstelle 1.300.700.000/0 können Einrichtungen/Projektträger bezuschußt werden, die:
- auf der Grundlage einer Konzeption schwerpunktmäßig zur Erreichung kultureller Zielstellungen arbeiten, welche ohne eine Querfinanzierung durch die Stadt Leipzig nicht erreichbar wären. Es handelt sich in der Regel um gemeinnützige Körperschaften in freier Trägerschaft sowie freiberufliche KünstlerInnen.
2. Aus der Haushaltsstelle 1.300.700.000/0 können keine Einrichtungen/Projektträger bezuschußt werden, die:
- sich in öffentlicher Trägerschaft (Kommune, Freistaat) befinden oder die nach ihrer Satzung überwiegend dem Zweck dienen, öffentliche Einrichtungen zu fördern bzw. deren Rahmenbedingungen sicher zu stellen (Fördergesellschaften bzw. –vereine, Betreibergesellschaften o.ä.).
- im Verwaltungshaushalt der Stadt Leipzig über eine eigene Haushaltsstelle verfügen.
Warum 5% und wie sollen diese erreicht werden?
Wir haben schon 2007 – zu Beginn der Kampagne „Fünf für Leipzig“ – erklärt und bekräftigen nochmals unseren Ansatz der dynamischen Bindung der Fördermittel für die Freie Kulturszene an die wirtschaftliche Situation unserer Stadt. Durch die Prozentregelung wollen wir das Solidarprinzip verankern: Geht es der Stadt wirtschaftlich gut, so fallen die Zuschüsse für unsere Arbeit höher aus. In schwierigen Zeiten können die Fördermittel sinken. Daran halten wir nach wie vor fest.
Wir haben schon 2007 – als die Mittel der Haushaltsstelle 1.300.700.000/0 noch bei ca. 1,9% des Kulturetats lagen– argumentiert und bekräftigen nochmals, dass eine Anhebung der Fördermittel für die Freie Kulturszene auf 5% des Kulturetats nur erreicht werden kann, wenn eine kontinuierliche jährliche Steigerung um 0,5 % über einen Zeitraum von 6 Jahren umgesetzt wird. Eine schnellere Erreichung des Ziels erscheint uns aufgrund der erforderlichen Strukturveränderungen innerhalb des Kulturetats unrealistisch. Die Aufhebung der Kontinuität dieses Prozesses durch die Aussetzung von Zwischenschritten für ein oder mehrere Jahre ist ebenso kontraproduktiv, weil die Kommune in der Folge durch die extreme Erhöhung des nächsten Schrittes vor eine unlösbare Haushaltssituation gestellt wird.
Leipzig am 30.11.2009
Falk Elstermann, Martin Heering
i.A. der Initiative Leipzig + Kultur